SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2020/217 vom 29. September 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 29.09.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Strassen- und Baurecht, Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP, Art. 19 Abs. 1, Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 4 WEG, Art. 66 lit. a und Art. 67 Abs. 1 PBG. Die Departementsvorsteherin begründete ihre Nichtteilnahme am vorinstanzlichen Rekursaugenschein im angefochtenen Entscheid damit, dass aus ihrer Optik keine der unter Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP aufgeführten Fallkonstellationen erfüllt sei. Demzufolge durfte sie ermessensweise auf eine Teilnahme am Rekursaugenschein verzichten, ohne Recht zu verletzen (E. 4). Im Reglement der beschwerdebeteiligten Gemeinde wird nach wie vor statisch-direkt auf die VSS-Norm SN 640 273, Ausgabe November 1992 (Knoten Sichtverhältnisse), verwiesen. Dadurch wurde diese Norm zu kommunal gesetztem Recht. Das strittige kommunale Strassenbauprojekt, mittels welchem eine hinreichende Erschliessung des Baugrundes sichergestellt werden soll, entspricht nicht den Anforderungen der genannten VSS-Norm, zumal keine Massnahmen bei ungenügenden Sichtweiten verfügt worden sind. Die Vorinstanz durfte deshalb das Strassenbauprojekt und die darauf basierende Baubewilligung aufheben (E. 7), (Verwaltungsgericht, B 2020/217).